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Abgasemissionen: Aachen muss Diesel-Fahrverbot vorbereiten

Erstes Regionalgericht folgt der Linie des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig und erlegt der Stadt Aachen die Vorbereitung eines Diesel-Fahrverbots auf.

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Nach der Hansestadt Hamburg könnte es auch in Aachen zeitnah zu Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge kommen. Das lokale Verwaltungsgericht erlegte der Kommune die Vorbereitung eines Fahrverbots für Diesel-Fahrzeuge zur Einhaltung der geltenden Stickoxid-Grenzwerte auf. Erstmals folgt damit ein regionales Gericht der Linie, die das Bundesverwaltungsgericht Leipzig vorgegeben hatte. Das Verbot greife ab 1. Januar 2019 für den Fall, dass die Stadt und das Land NRW bis zum Ende des Jahres keine gleichwertige Alternative vorlegten, so die Erklärung des zuständigen Richters. Allerdings ist eine Berufung gegen gegen die Gerichtsentscheidung zulässig.

 

Oberbürgermeister Marcel Philipp zeigte sich enttäuscht über die Entscheidung. „Wir teilen nach wie vor nicht die Auffassung, dass ein wie auch immer zu gestaltendes oder zu begrenzendes Dieselfahrverbot das verhältnismäßige Mittel zur Erreichung der erforderlichen Luftqualität ist.“ Man gehe im Gegensatz zu den von der Stadt entwickelten Maßnahmen davon aus, "dass streckenbezogene Fahrverbote in Aachen aufgrund der gewachsenen Stadtstruktur nur Verkehre verlagern und somit sogar kontraproduktiv wirken", so der OB. 




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